Das Lobbyregister beim Deutschen Bundestag ist ein international anerkanntes Vorzeigeprojekt politischer Transparenz und digitaler Verwaltung. Bundesländer können davon profitieren: Länderspezifische Lobbyregister können mit CGI im Sinne des „Einer für Alle“-Prinzips effizient, rechtssicher und kostengünstig umgesetzt werden.

Eine erprobte Lösung für Transparenz in der politischen Interessenvertretung

Politische Interessenvertretung findet auf jeder Ebene statt, so auch gegenüber Landesregierungen, Landtagen und Ministerien. Bislang fehlen jedoch in vielen Bundesländern verbindliche Strukturen für Transparenz in diesem Bereich. Dies kann für Bürgerinnen und Bürger zu Frust und fehlendem Vertrauen führen. Dabei liegt eine erprobte Lösung auf dem Tisch: das Lobbyregister des Deutschen Bundestages.

Der Bericht (Bundestagsdrucksache 20/15100) der registerführenden Stelle – das Referat ZR 4 der Bundestagsverwaltung – belegt den Erfolg: Über 7.000 Organisationen haben sich seit 2022 registriert. Das Portal verzeichnet wöchentlich durchschnittlich 81.000 Seitenaufrufe, 8.000 Suchanfragen und mehr als 9.000 Downloads. Seit der Gesetzesreform 2024 sind über 13.000 Regelungsvorhaben und über 7.000 Stellungnahmen öffentlich einsehbar – eine Informationsdichte, die weltweit ihresgleichen sucht.

Auch technisch setzt das System Maßstäbe: Moderne Cloudarchitektur, durchgängige Barrierefreiheit, APIs für die Integration in andere Verfahren, ein maschinenlesbarer Datenbestand mit über zwei Millionen Einzeldaten, fortlaufende Updates und Betrieb „made in Germany“. Die Lösung wurde modular gedacht – skalierbar und adaptierbar für Länder mit eignen rechtlichen Grundlagen. Eine Investition in politisches Vertrauen und eine moderne Verwaltung

Die registerführende Stelle des Bundestags bekräftigt im bereits genannten Bericht: Das System läuft stabil, ist rechtssicher und sorgt für hohe Datenqualität durch automatisierte Prüfprozesse. Auch Bußgeldverfahren und Verstöße werden digital verwaltet – ein wichtiges Signal für die Durchsetzung von Regeln. Das Lobbyregister leistet damit nicht nur einen Beitrag zur Transparenz, sondern auch zur Ahndung von Verstößen gegen den Verhaltenskodex für Interessenvertretungen.

Warum Länder von einem Landeslobbyregister profitieren

  • Weil Transparenz Vertrauen schafft
  • Weil das System einsatzbereit ist – schnell und einfach
  • Weil die Kosten gering und der Nutzen hoch sind
  • Weil nun die Länder politisch gefragt sind – der Bund hat das Fundament geschaffen

Wie CGI unterstützen kann

  • Bereitstellung einer vorkonfigurierten Anwendung
  • Kenntnis über die Anforderungsspezifika aus dem Lobbyregistergesetz
  • Ableitung der notwendigen Anpassungen an Datenmodell, an der Anwendungsoberfläche und den Workflows
  • Erfahrung bei der Implementierung und der Betriebseinführung sowie dem Anwendungssupport

Wer jetzt handelt, setzt ein Zeichen: Für moderne digitale Verwaltung, für Vertrauen in die Landespolitik – und für Gleichwertigkeit politischer Prozesse im föderalen System. Transparenz ist nicht nur eine Frage des Bundes, sondern eine gesamtstaatliche Aufgabe. Als Entwicklungspartner des Lobbyregisters beim Deutschen Bundestag unterstützt CGI Bundesländer bei der Einführung eigener Lobbyregister. Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.